Rechtsprechung
| KG, 15.02.2007 - 8 U 130/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Zu den Voraussetzungen für eine Aufhebung und Zurückverweisung bei Verfahrensfehlern
- Judicialis
ZPO § 538 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 538 Abs. 2
Aufhebung und Zurückverweisung gemäß § 538 Abs. 2 ZPO - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Voraussetzungen für Aufhebung und Zurückverweisung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Berlin, 16.02.2006 - 25 O 521/05
- KG, 15.02.2007 - 8 U 130/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- KG, 10.07.2006 - 12 U 217/05
Mietrechtsstreit: Zurückverweisung im Berufungsverfahren wegen verspäteter …
Auszug aus KG, 15.02.2007 - 8 U 130/06
Soweit der Kläger sich auf den Hinweisbeschluss des 12. Zivilsenats des Kammergerichts vom 10.7.2006 - 12 U 217/05 - beruft und geltend macht, dass eine Zurückverweisung aus den dort dargestellten Gründen nicht in Betracht käme, vermag der Senat dem nicht zu folgen.